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Rezipientenfreiheit

January 25th, 2010 Leave a comment Go to comments

ist das Recht, sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu informieren.
Damit ist die Rezipientenfreiheit quasie der Gegenpol zur Meinungsfreiheit. Informationsaufnahme/beschaffung versus Informationsverbreitung/abgabe, Yin und Yang – na ihr wisst schon …

In Deutschland wird die Rezipientenfreiheit durch Artikel 5 Absatz 1 Satz 1, 2.Hauptsatz des Grundgesetzes gewährleistet.
Einschränkungen der Rezipientenfreiheit gibts es nur durch “allgemeine Gesetze” (Beispiel: Jugendschutz) – siehe Artikel 5, Absatz 2 des Grundgesetzes.

Was soll das alles – es geht mal wieder um den “überarbeiteten Jugendmedienschutz-Staatsvertrag”:

  • Da werden Access-Provider und Hosting-Provider in den Topf “Anbieter” geworfen und sind damit für den Inhalt Dritter (Ihrer Kunden) verantwortlich.
  • Das Ausland soll geblockt werden wenn es nicht den deutschen Vorgaben entspricht (und ich dachte Zensursula wär krass).
  • “User Generated Content” – also Kommentare von Nutzern in Foren und Blogs werden ebenso voll prüf- und lösch-pflichtig – web 2.0 – you are now dead.
  • Es soll Kennzeichnungspflicht nach dem Schema der FSK (ab 12, ab 16, ab 18 usw) geben.
  • Achso – eine ganz tolle Idee – Sendezeiten im Internet (das meinen die scheinbar ernst ^^11).

Links zum aktuellen Entwurf, Stellungnamen der AK Zensur sowie von eco und 1&1 sowie eine Kurzzusammenfassung des Enwurfs wie auch der Stellungname des AK Zensur findet ihr hier: http://ak-zensur.de/2010/01/jmstv-stellungnahme.html

  1. jupp
    January 25th, 2010 at 21:55 | #1

    Am Deutschen Wesen soll schließlich die Welt genesen 🙂

    Das Problem ist doch dass es immer mehr “Victimless Crimes” gibt, Verbrechen ohne Opfer und Schaden. Die kann man dann auch ganz gut virtuell begehen und die einzige Möglichkeit das zu unterbinden ist wohl leider Zensur.

    Schade dass es keine politische Bewegung gibt, die dieses Kernproblem mal löst!

  2. rg
    January 26th, 2010 at 01:17 | #2

    Hab das heute auch gehört, kann mir aber beim besten Willen nicht vorstellen wie sich das durchsetzen liese. Das ganze ist einfach zu grotesk. Ich vermute mal das es auf so was wie Alterskontrolle für Internetanschluss Inhaber rauslaufen wird. Die Anschlüsse die nicht “freigeschaltet” werden dann eben direkt durch China geroutet. Die bei denen der Anschlussinhaber sein Alter nachgewiesen hat bekommen keine Sperre. Zumindest halte ich das jetzt kursierende Papier für einen wirklich “sehr frühen Entwurf”.
    Das einzige was ich nicht verstehe ist, wieso die Provider da nichts dagegen haben … was bringen denen solche Maßnahmen?

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